In Nepal türmen sich Fels und Schnee, in Nürnberg die Schulden. Die Sparpläne treffen Kultur und Verwaltung. | Foto: © Janine Beck
Die Kultur soll kürzertreten, die Verwaltung Personal abbauen, der freie Faschingsnachmittag entfallen. Nürnbergs Sparpläne für den Haushalt 2027 treffen viele. Der Protest gehört zur Demokratie. Die Frage, wie die Stadt ihre Aufgaben künftig bezahlen soll, allerdings auch.
Als das Sigena-Gymnasium auf der Streichliste stand
Seit 1995 hat noch keine Haushaltsberatung die Nürnbergerinnen und Nürnberger so emotionalisiert wie die in diesem Jahr. Anfang der neunziger Jahre waren die Schulden bei der Stadt Nürnberg sehr hoch und aus diesem Grund sollte das Sigena-Gymnasium geschlossen werden. Zunächst wurden keine Eingangsklassen mehr gebildet. 1996 wollte die Stadt die endgültige Schließung der Schule. Die Wogen gingen hoch und als die CSU die Kommunalwahlen 1996 gewann, war die Schließung vom Tisch. Das Sigena war einer der Gründe für das SPD-Debakel. Die Stimmung Pro Sigena kam vor allem aus der Bürgerschaft. Seit 30 Jahren gab es deshalb keine Einspardebatte mehr, die eine Schule zum Thema hatte. Die Schließung des Gymnasiums hätte der Stadt fiskalisch gutgetan. Aber angesichts der seit der Jahrtausendwende steigenden Schülerzahlen wäre es ein großer Fehler gewesen.
Daran muss erinnert werden, wenn man den aktuellen Widerstand gegen die geplanten Kürzungen im Kulturbereich beurteilen will. Einsparrunden werden von der Bevölkerung nur selten akzeptiert. Eine Schulschließung ist aber nicht dabei. Im Gegenteil, die Stadt fördert den Schulbereich intensiv.
Ob sich am Widerstand gegen die Einsparrunden etwas ändern würde, wenn in diesem Jahr ein anderes Verfahren gewählt worden wäre, wie immer wieder behauptet wird, ist unglaubhaft: Die Einsparungen betreffen fast alle und welcher Interessenvertreter würde freiwillig mehr sparen, um andere zu entlasten. Eine geschicktere Verkündung der harten Beschlüsse wäre sinnvoll gewesen. Aber am Ende wäre das nur Kosmetik, wenn sich an den Inhalten nichts ändert.
Wer spart, schadet der Demokratie?
Was an der Spardebatte schmerzhaft aufstößt, ist die Behauptung, dass die Demokratie Schaden erleidet, wenn die geplanten Kürzungen im Kulturbereich umgesetzt werden. Auf welchem rationalen Fundament steht diese Behauptung? Das Gegenteil dürfte der Fall sein, denn die Stadt bleibt handlungsfähig und kann ihre demokratisch gefassten Beschlüsse umsetzen. Wenn nicht ausreichend gespart wird, um einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, dann würden alle freiwilligen Leistungen der Stadt Nürnberg gestrichen werden oder zumindest nicht mehr ausgezahlt werden.
Wie dringlich das Sparen ist, verdeutlicht die Tatsache, dass die Stadt einen Teil der Löhne und Gehälter auf Kredit finanzieren muss. Dieses Verfahren hat die Großstädte im deutschen Westen seit Jahren finanziell stranguliert, weil die Zinsen bei solchen Kassenkrediten sehr hoch sind. Das ist eine Schuldenfalle, in der viele Städte sitzen. Nürnberg noch nicht. Es ist eine sehr hochnäsige Argumentation, Demokratie an die freie Szene zu binden.
Die reflexhaften Widerstände gegen Einsparungen beim ÖPNV, bei der Kultur, im Sozialbereich klingen immer schön, aber wenn die Stadt es sich nicht leisten kann? In der reichen Stadt München läuft derzeit eine ähnliche Debatte. Betroffen ist der Sozialbereich, in dem 41 Millionen Euro gespart werden sollen. Die Argumentationsmuster in Nürnberg und München sind fast deckungsgleich: Wer spart, der mindert die Chancen von Städten in der Zukunft. Das stimmt nicht. Nürnberg kann weiter handeln.
Dass die Aufregung in Nürnberg so groß ist, hat damit zu tun, dass sie mit Schlagworten von ehemaligen Spitzenleuten der Verwaltung und der SPD orchestriert wird. Sie wissen, wie Stimmung erzeugt wird. Auch hilft die Nachbarstadt Fürth.
Auf der zweiseitigen Todesanzeige für die Nürnberger Kultur in den Nürnberger Nachrichten/Nürnberger Zeitung haben auch viele aus Fürth unterschrieben. Fürth hat keine überbordenden Schulden, weil die Stadt kaum eine freie Szene im Kulturbereich hat. Sparen gilt in der Kleeblattstadt schon immer als oberstes Prinzip. Fürtherinnen und Fürther profitieren bei der freien Kunstszene offenbar von Nürnberg.
500 Stellen und ein freier Nachmittag
Von den 500 Stellen, die bei der Stadt in den nächsten Jahren abgebaut werden, soll keiner der Betroffenen arbeitslos werden. Die Stellen werden nicht mehr besetzt und die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen werden umgesetzt oder gehen in den Ruhestand. Die Sorgen vor den Folgen, wenn sich der Arbeitsplatz ändert, sind wesentlich kleiner als in der freien Wirtschaft. Zum Vergleich sollte man sich einmal bei den Mitarbeitern von Bosch umhören, die ihren Arbeitsplatz in naher Zukunft verlieren könnten. Hier geht es um reale Existenzen und Ängste vor dem gesellschaftlichen Abstieg.
Ja, es ist bitter, dass das Haus des Spiels im Pellerhaus geschlossen werden soll, weil Spiele das große Zukunftsthema werden und teilweise schon sind. Die Umsätze im Spielebereich weltweit sind schon jetzt viel höher als in der Filmindustrie. Schlappe 60.000 Euro bringt das für die Stadt. Dass aber der halbe Faschingsdienstag als freier Tag für die städtischen Mitarbeiter gestrichen wird, löst kein Bedauern außerhalb der Stadt aus. Immerhin werden so 950.000 Euro gespart. Da kann jeder, der sich eine Narrenkappe aufsetzen will, zurecht Urlaub nehmen.
Ich bin derzeit für Hey Freeda in Nepal. Bis Weihnachten erscheint hier weiterhin jede Woche ein Artikel, nur nicht immer am Sonntagmorgen. Mehr dazu auf der Startseite. Janine
Das Dokuzentrum Nürnberg zeigt seine neue Dauerausstellung. Wer die NS-Geschichte für erledigt hält, macht es sich zu leicht. Ein Kommentar über Erinnerung und die Verantwortung, die bleibt.