Ulrich Malys neues Buch – ein Plädoyer für die Zuversicht

20. Sept.

Porträtillustration von Ulrich Maly in Korallrot und Rosa, gezeichnet von Paul Blotzki. — Kommunalpolitik bedeutet für Ulrich Maly auch, Zumutungen zu verteilen. Entscheidend ist, wie man die Bürger dabei einbezieht. | *Illustration: © Paul Blotzki*

Ulrich Maly hat das Zutrauen in die Stadtgesellschaft nicht verloren. In seinem neuen Buch „Was hält die Stadt zusammen, Ulrich Maly?“ erklärt Nürnbergs früherer Oberbürgermeister, wie Zusammenleben gelingen kann. Vieles überzeugt. Manchmal möchte man wissen, woher er seine Zuversicht nimmt.

Ein Optimist gegen die Untergangsstimmung

Optimisten sind in diesen Zeiten menschliche Exemplare, die nur noch sehr selten anzutreffen sind. Altoberbürgermeister Ulrich Maly, der vor wenigen Tagen zusammen mit der früheren Kulturreferentin Julia Lehner die Ehrenbürgerwürde der Stadt Nürnberg erhalten hat, gehört in jedem Fall dazu.

Der Sozialdemokrat hat in seinen 18 Jahren als Oberbürgermeister (2002 bis 2020) und schon zuvor, in seiner Funktion als Kämmerer, immer lange Linien entwickelt, wie sich eine Stadt angesichts der großen Herausforderungen zusammenhalten lässt, ohne dabei blauäugig zu sein, sondern optimistisch für die Zukunft.

In diesem Bereich hat er sich zunehmend von Vertretern seiner Partei entfremdet, die vor allem bleischwere, ideologische Rucksäcke mit sich herumtragen und sich jedes Lächeln angesichts der schwierigen Situation verbieten. Gerechtigkeit, die in einer Gemeinschaft notwendig ist, diskutiert Maly nicht nur unter der Maßgabe einer finanziellen Umverteilung, was die Lektüre anregend macht.

Malys Kunst bestand als Oberbürgermeister vor allem darin, Dinge klar zu benennen und gleichzeitig Hoffnung zu vermitteln, ohne etwas konkret zu versprechen. So schlimm wird es schon nicht werden: Das könnte als sein politisches Motto gelten.

Der Echter Verlag hat jetzt in Zusammenarbeit mit dem Caritas-Pirckheimer-Haus die Edition Fragezeichen begonnen. Mit Ulrich Malys Band „Was hält die Stadt zusammen?“ startete im August die Reihe, die sich Fragen widmet, die viele Menschen beschäftigen. Das Schöne an dem schmalen Band ist, dass Maly sich nicht nur mit Fragen beschäftigt, sondern auch Antworten gibt. Vermengt mit persönlichen und anekdotischen Anmerkungen.

Für Menschen, die sich für Politik interessieren, ist es eine Tour d’horizon zu allen Themen, die lokalpolitisch wichtig sind. Wenn Kommunen unübersichtlicher und politisch verletzlicher werden, was verbindet dann die Städte noch, wenn man sich nicht auf die Grundversorgung der Bevölkerung zurückziehen will?

Ulrich Maly und Julia Lehner wurden für ihre Verdienste um Nürnberg mit der Ehrenbürgerwürde ausgezeichnet. | *Foto: © Stadt Nürnberg*

Mit Wasser und Strom ist es nicht getan

Auf 87 Seiten hält Maly ein Plädoyer für eine demokratische Stadtgesellschaft, die weiß, wie wichtig Respekt, Toleranz und Demokratie werden, wenn Brüche stärker hervortreten und Gewissheiten keine mehr sind: von der fehlenden Sicherheit einer guten wirtschaftlichen Entwicklung bis hin zum fehlenden Konsens über die moralischen Ausrichtung der Gesellschaft. Dass man sich schon freuen kann, wenn noch Verfassungspatriotismus vorhanden ist, ist wahrscheinlich für eine lebendige Gesellschaft, die zumindest über eine gewisse argumentative Elastizität verfügen soll, zu wenig.

Die Reduzierung der Stadt auf ihre funktionierende „Verbetriebswirtschaftlichung“ wie Wasser, Heizung, Strom ist für Maly jedenfalls zu wenig. Die Identität und der soziale Zusammenhang dürfen darüber nicht vergessen werden. Daran muss kontinuierlich gearbeitet werden.

Maly entfaltet mit Witz, dass kommunalpolitisches Handeln kein Schönheitswettbewerb ist. Im Alltag bedeutet das auch eine Verteilung von Zumutungen und weniger von Verheißungen.

Wenn es beispielsweise um die Ansiedlung von notwendigen Infrastrukturmaßnahmen geht, dann ist der Widerstand oft groß. Es entsteht der Eindruck, dass protestierende Wutbürger immer nur ihre individuellen Interessen durchsetzen wollen.

Die Stadt gehört ihren Bürgerinnen und Bürgern

Damit schwierige Entscheidungen zumindest geduldet werden, hält Maly mehr Einsatz der Lokalpolitik bei der Einbindung der Bürger für notwendig. Um Menschen in den Städten zu halten, müssen diese ihre Bindungswirkung entfalten, nur so können Heimatgefühl oder Lokalpatriotismus entstehen.

Das bedeutet mehr diskursive Prozesse mit den Bürgerinnen und Bürgern, denn ihnen gehört die Stadt. Das dürfen aber keine leerlaufenden Diskussionen sein, sondern Prozesse, die zu transparenten Entscheidungen bei der Gestaltung des Zusammenlebens und des öffentlichen Raums führen. Dieser Idealfall kann stets nur ein Ziel sein. Nicht immer wird er erreicht!

Hier blitzt Malys Optimismus wieder auf, denn wer sagt denn, dass Wutbürger Argumenten zugänglich sind und sich nicht verweigern? Und, gibt es die Akzeptanz von Kompromissen noch?

Nürnberg bleibt nicht, wie es war

Bei den Entscheidungsprozessen ist es schwierig zu verstehen, dass Nürnbergs Stadtgesellschaft sich im Verlauf der Jahre stark geändert hat: In den vergangenen 40 Jahren ist die Bevölkerungszahl um über 80.000 Menschen gewachsen. Durch Weg- und Zuzüge tauscht sich die Bevölkerung Nürnbergs pro Jahr um mehrere Zehntausende aus.

Das führt dazu, dass Multikulturalität, ganz nüchtern, ein Faktum ist, mit dem man politisch und verwaltungstechnisch umgehen muss. Für Maly ist Multikulti, wenn es als Kampfbegriff verwendet wird, schlicht Ausländerfeindlichkeit. Multikulti als politisches Programm ist für ihn eine Naivität.

Mit solchen Differenzierungen und Einschätzungen lässt sich pragmatisch handeln. Der Alt-OB bedauert zu Recht bei seinen Ausführungen, dass es beim Zusammenleben nichts hilft, wenn kulturelle Missverständnisse als große gesellschaftliche Spannungen diskursiv aufgebauscht werden und dann zu gesellschaftlichen Konflikten werden.

Traut Maly den Menschen zu viel zu?

Dass es Reibereien aufgrund von ethnischen Differenzen gibt, will auch Maly nicht negieren. Sein Optimismus, dass ethnische Selbstorganisation von Personengruppen nur eine Art „tragbare Mini-Heimat“ ist, klingt natürlich gut und würde angeblich das Zusammenleben in einer Stadt nicht stören.

Dabei vergisst aber Maly, dass diese Mini-Heimat sich auch zu einer Parallelgesellschaft entwickeln kann. Die den Schwächsten in diesen „Heimaten“ nur wenig Freiheit lässt – den Frauen. Es klingt etwas naiv, wenn ethnische Selbstorganisationen ausschließlich positiv gesehen werden. Selbstläufer sind das nicht.

In seiner Analyse sorgt sich Maly um die Erosion der gesellschaftlichen Mitte, die zu ersten Spaltungstendenzen führt. Es genügt an dieser Stelle nur der Hinweis auf die fehlenden Wohnungen und die hohen Mieten.

Auch hier bleibt Maly optimistisch, dass die grundlegenden Leitvorstellungen wie Wohlfahrt in Form eines umverteilenden Wohlfahrtsstaates, Klimaschutz, Toleranz und gesteuerte Einwanderung immer noch den gesellschaftlichen Konsens ausmachen.

„Polarisierungsunternehmer“, wie der Alt-OB die Parteien am rechten und am linken Rand nennt, würden allerdings alles versuchen, Glutherde zu einem Feuer zu entfachen. Der ökonomische Wandel würde außerdem das ökonomische Gleichheitsstreben zusätzlich unter Druck setzen.

Worauf sich Bürger verlassen können müssen

Im Dialog mit den Bürgern fordert Maly klare Regeln, damit Vertrauen entsteht, das sich allen Spannungstendenzen widersetzt: Die Zeitdauer der Information und Kommunikation mit den Bürgern muss ausgeweitet werden. Auch wenn solche Prozesse in der Regel zäh verlaufen.

Betroffene müssen Beteiligte werden. Minderheiten sollen mit ihren Rechten geschützt werden. Zwischen Politik und Bürgern soll es verbindliche Absprachen geben. Fachlichkeit müsse verständlich präsentiert werden. Entscheidungsprozesse sollen klaren Regeln folgen und kein beliebiges Wunschkonzert sein. „Gerade auf kommunaler Ebene haben wir das Zeug dazu, die Wahrnehmung unseres Staates auf den Weg vom Obrigkeitsstaat über den Wohlfahrtsstaat zum Partizipationsstaat deutlich zu verbessern, die demokratische Qualität zu erhöhen und so einen Beitrag gegen Politikverdrossenheit zu leisten“, stellt Maly abschließend fest. Das müssen aber alle Beteiligten auch wollen. Die lokale Plattform wäre dafür das ideale demokratische Labor.

Der Altoberbürgermeister bleibt ein Optimist. Aber was bliebe denn sonst noch, was die Stadt und die Gemeinschaft zusammenhält? Ein lesenswertes Essay, von der Basis hergedacht, auch wenn man nicht bei allem zustimmen kann. Optimisten sind eine eher selten anzutreffende Spezies, aber sie sind essentiell.