FSW light: Grüne setzen auf Rot

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17. Nov.

Leichter, aber langsamer: Die Grünen-Rezeptur für den Frankenschnellweg spart am Tunnel, nicht an den Ampelphasen. *| Illustrationen: © Paul Blotzki*

Die Mär vom günstigen Alternativplan

Am kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs scheiden sich seit Jahrzehnten die Geister. Entweder man will die Staufalle behoben wissen oder das teure Straßenbauprojekt wird rundweg abgelehnt. Ein rationaler Diskurs auf der Basis von Fakten ist kaum möglich und sehr schnell ist man im Reich des Meinens, Glaubens und Behauptens. Nur wenige machen sich die Mühe, einmal in die Tiefe zu gehen, und schauen sich Einzelheiten an, etwa wie leistungsfähig die Alternativen zum milliardenschweren Tunnelprojekt sind.

Ein Indiz, wie oberflächlich mit den Fakten umgegangen wird, war die von der Grünen-Fraktion im Nürnberger Stadtrat jüngst präsentierte, angeblich neue Alternativlösung für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs ohne einen Tunnel. Im Grunde läuft es darauf hinaus, dass die Südstadt beim Verkehr aus Fürth vom Frankenschnellweg abgekoppelt wird: Zwischen An den Rampen und der Volkmannstraße soll es keine Abbiegespur geben, so die Fraktionen auf einer Pressekonferenz. Es würde dann möglich sein, die Intervalle der Ampelschaltungen an der Rothenburger- und an der Schwabacher Straße zu verlängern, so dass es zu weniger Staus kommt.

Pikant an der medialen Vermittlung dieses Vorschlags ist, dass diese Möglichkeit seit Jahren bekannt ist und nicht als ein neuer Vorschlag gehandelt werden sollte. Bei der umständlichen Suche nach Alternativen zum kreuzungsfreien Ausbau vom Bund Naturschutz in den vergangenen Jahren hat er überhaupt keine Rolle gespielt. Angeblich wurde damals nach einem Kompromiss gesucht – wer’s glaubt.

Dauerstau am Frankenschnellweg. *| Fotos: © Janine Beck*

Volckamer? Volkmann? Hauptsache tunnelfrei!

Viel interessanter ist außerdem, dass die insgesamt sehr positive Darstellung des Vorschlags im Rundfunk und in den Tageszeitungen auch noch falsche Fakten in den Vordergrund stellt. Es wird behauptet, dass der Bereich zwischen Volckamerstraße und An den Rampen vom Frankenschnellweg entkoppelt werden soll. Klar: Weniger Abbiegemöglichkeiten, bedeuten weniger Staus. Wer entweder Ortskenntnis besitzt oder sie sich mittels eines Stadtplans verschafft, der weiß, dass das nicht geht und die falsche Straße gemeint ist. Es handelt sich nicht um die Volckamerstraße, sondern um die Volkmannstraße.

Fehler und Verwechslungen können immer wieder passieren, das ist menschlich. Hier geht es aber um den Kern eines vermeintlichen Alternativvorschlags. Es wird etwas falsch, aber positiv wiedergegeben, was nicht im Ansatz einmal durchdacht wurde, sonst hätte der Fehler bemerkt werden müssen.

Auch bei den Finanzen sind die Grünen sehr locker mit ihren Behauptungen. Während die Kosten für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs in ihren Darstellungen ständig steigen und die Eine-Milliarden-Grenze erreicht hat, wird die Alternativplanung mit 200 bis 300 Millionen Euro veranschlagt: Das ist reine Spekulation und durch nichts gedeckt! Sind in diesem Betrag auch die 130 Millionen Euro enthalten, die aufgewendet werden müssen, um den Fahrbelag auf dem Frankenschnellweg zu sanieren? Die 200 bis 300 Millionen Euro sind Wunschdenken.

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Leipzig prüft Klagerecht

Dass die angeblich neue Alternative in diesen Tagen bekannt wird, ist nicht zufällig, denn das Bundesverwaltungsgericht wird noch 2024 entscheiden, ob der Bund Naturschutz den Klageweg gegen den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs weiter beschreiten kann. Der Bayerischen Verwaltungsgerichtshof hatte im Frühjahr eine erneute Revision untersagt. Die „neue“ Alternative soll noch einmal öffentlichen Druck aufbauen, dass die alten Pläne als überflüssig und zu verschwenderisch bewertet werden.

Die Behauptung, dass die neuen Pläne einen Park ermöglichen, entlang einer Hauptverkehrsader! – klingt nett, aber in der Praxis werden die Besucher wohl an einer Hand abzuzählen sein. Auch der Hinweis, dass es wohl keine Kläger gegen die neuen Pläne geben werde, ist reines Wunschdenken. Was ist, wenn es doch einen gibt? Dann hat die Stadt wohl wieder einmal Pech gehabt und das Verfahren zieht sich jahrelang hin.

FSW light – Umwege inklusive

Der Frankenschnellweg light würde für eine gewisse Verbesserung des Verkehrsflusses sorgen. Neben den schon angeführten kritischen Einwendungen würde er aber auch erhebliche Umwegverkehre nach sich ziehen, denn in die Südstadt, Richtung Landgrabenstraße kann dann nicht mehr abgebogen werden. Autofahrer müssten den Bereich über die Innenstadt oder über die Gibitzenhofstraße anfahren. Das zieht dann wiederum mehr Verkehr in der Innenstadt nach sich.

Der Frankenschnellweg als Staufalle ist eine Signatur für die vergangenen 30 Jahre und zeigt, dass die Politik ein grundsätzliches Problem nicht lösen kann, wenn der Klageweg intensiv und taktisch beschritten wird. Trotzdem muss die Stadtspitze sich den Alternativvorschlag zum Tunnel genau anschauen, Schon allein deshalb, dass keine Vorwürfe aufkommen, es werde nicht der beste und günstigste Vorschlag realisiert.