Andreas Krieglstein im Interview: FSW, Stadion und Wohnungsbau

„Julia Lehner ist nicht zu ersetzen”: Andreas Krieglstein über die Nachfolge im Bürgermeisteramt. | Illustration: © Paul Blotzki

Andreas Krieglstein, seit 2008 im Nürnberger Stadtrat und seit 2020 Fraktionsvorsitzender der CSU, will Bürgermeister von Nürnberg werden und damit Julia Lehner im Amt nachfolgen. Die Chancen, dass die CSU stärkste Partei bei der Kommunalwahl im März wird, sind gut und damit auch für Krieglstein, der auf Platz zwei der CSU-Liste steht. Der gebürtige Nürnberger wurde 1976 geboren und ist Bankbetriebswirt. Im Interview spricht er über seine Forderung nach einer Referatsreform, mehr städtische Mittel für das Stadion und eine bessere Durchmischung bei Sozialwohnungen.

“Bei der SPD hatte man den Eindruck, dass keine Veränderung gewollt ist”

Nxrnberg: Was hätten Sie als CSU anders gemacht, wenn Sie in den vergangenen sechs Jahren nicht auf SPD und Grüne als Mehrheitsbringer im Rathaus angewiesen gewesen wären?

Andreas Krieglstein: Es gibt schon Bereiche, in denen es mit unserem Kooperationspartner SPD schwierig war. Zum Beispiel die Landesgartenschau. Wir haben die Diskussion 2020/2021 begonnen und waren uns sicher, dass die SPD den Weg mitgehen wird. Wir hatten aber bei der Debatte im Stadtrat den Eindruck, dass man nach willkürlichen Gründen gesucht hat, die Landesgartenschau in Nürnberg abzulehnen.

Auch bei der Debatte über die Königstraße hatten wir zunächst den Eindruck, dass wir auf die SPD nicht bauen können und haben uns dann mit den Grünen einen Partner gesucht, diese Projekte auch umsetzen zu können. Die Beschlüsse für die Landesgartenschau 2030 sind inzwischen gefasst. Auch bei der Verkehrspolitik haben wir den Eindruck, dass man keine Veränderung erzielen will. Wir stellen seit Jahren fest, dass es zwischen dem Verkehrsplanungsamt und SÖR Schwierigkeiten gibt, also zwischen Planern und Ausführenden. Der Zeitraum für die Umsetzung ist zu lang. Da wären wir gerne schneller vorangekommen.

Es ist verwunderlich, dass der SPD OB-Kandidat jetzt für sich das Thema erkannt hat. Bislang war die Verantwortung beim SPD-Bürgermeister Christian Vogel und beim Baureferenten Daniel Ulrich, der ebenfalls Mitglied der SPD-Fraktion ist. Vielleicht ergibt sich in der nächsten Wahlperiode die Gelegenheit, etwas zu verändern, damit wir beide Bereiche bündeln können. Auch beim Opernhaus-Interim stießen wir bei der SPD zunächst auf Ablehnung

Nxrnberg: Wollen Sie im neuen Stadtrat wieder mit SPD und Grünen parallel zusammenarbeiten?

Krieglstein: Wir unterscheiden zwischen dem Nürnberger Modell und der Rathaus-Kooperation. Mit dem Nürnberger Modell wollen wir die demokratischen Parteien der Mitte an der Rathausspitze beteiligen. Es geht aber nicht ums Posten verteilen, sondern um Verantwortung. Es ist deshalb eine gewisse Haushaltsdisziplin notwendig.

Die Grünen haben in den letzten Jahren gezeigt, dass sie dazu bereit sind. Das war die Grundlage für eine modellhafte Zusammenarbeit. Bei der Kooperation möchte ich, dass Grüne wie SPD unsere Gesprächspartner sind. Am Ende entscheidet der Wähler, welche Mehrheiten sich ergeben.

Andreas Krieglstein: Der CSU-Fraktionschef will Bürgermeister werden und die Verwaltung umbauen. | Quelle: © CSU Nürnberg

Nxrnberg: Es soll eine Referatsreform geben. Was strebt die CSU an, um die Arbeit der Stadtverwaltung effizienter zu machen?

Krieglstein: Wir haben seit Corona festgestellt, dass unsere Verwaltung agiler werden muss. Wir müssen uns mehr an die Bürgerwünsche anpassen. Wir wollen den Bereich Digitalisierung sowie die Serviceeinrichtungen weiter ausbauen.

Das setzt voraus, dass wir die Einheiten der Verwaltung, die mit den Bürgern zu tun haben, personell stärken und Prozesse verbessern. Das Zusammenspiel der 13.000 städtischen Beschäftigten muss besser organisiert werden. Wir haben zu viele Schnittstellen und Doppelstrukturen, deshalb dauert vieles so lange.

Ein Beispiel, wir haben ein Sportreferat, aber die Zuständigkeit für das Stadion und für NürnbergBad liegt beim Bürgermeister Christian Vogel. Das hat wahrscheinlich politische Gründe. Aber das Stadion muss zum Sportbereich gehören.

Auch der Bereich Gesundheit muss gestärkt werden. Das NürnbergStift und der Gesundheitsbereich gehören zusammen, damit wir uns besser auf die Senioren ausrichten können. Auch der Bereich Mobilität und das Baustellenmanagement sollten eine Einheit bilden. Vor allem dann, wenn es mit dem kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs richtig los geht.

Nxrnberg: Ein besseres Baustellenmanagement wird in Nürnberg seit 30 Jahren angestrebt. Warum soll es gerade jetzt besser werden?

Krieglstein: Es kann doch nicht sein, dass mit dem Aufstellen einer Bake eine Baustelle beginnt und dann geschieht erst einmal wochenlang nichts. Wir müssen deshalb die Baufirmen stärker in die Verantwortung nehmen.

Es dürfen auch nicht zu viele Baustellen unkoordiniert gleichzeitig am gleichen Ort oder Gebiet eingerichtet werden. Rathenauplatz, Sulzbacher Straße, Bayreuther Straße und dann auch noch den Obstmarkt sowie das U-Bahnverteiler-Geschoss Lorenzkirche gleichzeitig zu sperren, führte dazu, dass nicht nur die Autofahrer ein Problem hatten. Es standen auch die Busse im Stau, selbst die Radfahrer und die Fußgänger kamen schwer durch.

Der Plärrer von oben. Blick von Südwesten.| Quelle: © Stadt Nürnberg (Christian Hertlein, Studio Höhn)

Nxrnberg: Wenn Sie den Plärrer sanieren und im Westen mit dem kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs beginnen, dann können Sie nicht auch mit den Tunnelbauten im Mittelteil des Frankenschnellwegs beginnen. Wie soll die Abfolge der Großbaustellen sein?

Krieglstein: Bis Anfang Februar war es offenbar so, dass die Aktivitäten des Bürgerbegehrens gegen die Frankenschnellweg-Planungen keinen Erfolg gebracht haben. Die Unterschriften liegen bislang nicht vor. Ich selbst hätte am liebsten am 8. März noch einmal die Bürger befragt, dann hätte man Klarheit erzielt.

Nach dem gewonnenen Rechtsstreit haben wir alle politischen Entscheidungen im Stadtrat getroffen. Die Weichen sind gestellt und wir können beginnen. Die vorbereitenden Arbeiten im Westen laufen bereits. Wir werden demnächst mit dem Lärmschutz beginnen und die Maßnahme bis 2030 abschließen.

Beim Plärrer ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Ich bin noch immer kein Freund davon, dass das Verkehrsplanungsamt die große Lösung vorgeschlagen hat. Die Kosten sind jetzt schon explodiert. Die Kostenrechnungen waren nicht transparent. Das muss mit einem Bauzeitenplan geklärt werden. Aber ja, den Tunnel und den Plärrer kann man nicht zeitgleich bauen.

Nxrnberg: Beim Plärrer gibt es aber doch Sicherheitsgründe, so dass bald mit der Sanierung begonnen werden muss.

Das ist wie bei den Hafenbrücken. Schon 2010/2011 haben wir festgestellt, dass es bei den Hafenbrücken ein Problem gibt. Inzwischen sind 15 Jahre vergangen und die Brücken stehen zum Teil immer noch und werden genutzt. Wir haben Handlungsbedarf beim Plärrer, aber wir können nicht alles zeitgleich machen.

Magnetschwebebahn und Stadion: CSU setzt auf Großprojekte

Nxrnberg: Die Magnetschwebebahn von Bögl soll die NürnbergMesse und das Südklinikum verbinden. Wie steht die CSU dazu?

Krieglstein: Ab dem 8. März werden wir darüber wieder eine Sachdebatte führen. Die Frage, die wir beantworten müssen, ist, schaffen wir es, Innovationen nach Nürnberg zu holen und damit Industriearbeitsplätze für die Region zu sichern.

Laut Bögl könnte diese Schwebebahn innerhalb von zwei Jahren errichtet werden. Das schaffen wir mit einer Straßenbahn nicht und sie ist genauso teuer. Wir könnten die Straßenbahn bis zum Bauernfeind realisieren und die Magnetschwebebahn käme dann vom Klinikum und würde die Straßenbahn dort treffen.

Dort würde ein zentraler Umsteigeknoten für den ganzen Nürnberger Süden entstehen, bei dem sich Bus, U-Bahn, Straßenbahn und Magnetschwebebahn treffen. Laut Bögl haben wir mit der Magnetschwebebahn weniger Unterhaltskosten und weniger Personalkosten als bei der Straßenbahn. Das wäre eine Innovation, die den Standort Nürnberg stärken würde.

Nxrnberg: Wer trägt die Investitionskosten?

Krieglstein: Der Freistaat trägt 90 Prozent der Planungskosten und danach können wir uns entscheiden. Wenn die Baukosten so hoch wie bei der Straßenbahn sind, dann spricht bei dem Abwägungsprozess vieles für die Magnetschwebebahn. Vor allem, was die Zukunftsfähigkeit und die Arbeitsplätze anbelangt.

Nxrnberg: Die Referatsbereiche an der Stadtspitze sollen verändert werden. Welchen würden Sie gerne übernehmen?

Krieglstein: Am 8. März entscheiden erst einmal die Wähler. Nach der Wahl sind zwei Positionen zu besetzen. Das sind die Bürgermeisterpositionen. Julia Lehner wird aus Altersgründen ausscheiden, aber auf einer wichtigen Position der Stadt erhalten bleiben. Christian Vogel wird ebenfalls ausscheiden.

Beide Posten müssen besetzt werden. Wir als CSU werden hoffentlich den Oberbürgermeister stellen und stärkste Kraft im Stadtrat werden und erst dann stellt sich die Frage, wie wir uns personell aufstellen.

Die Kräne drehen sich für das Opernhausinterim, doch für die Erinnerungskultur fehlt das Geld. | Foto: © Janine Beck

Nxrnberg: Julia Lehner soll die Stiftung, die das ehemalige Reichsparteitagsgelände betreibt, übernehmen. Der Bund will aber nicht mitmachen und die Betriebskosten nicht mitfinanzieren. Wie will die Stadt weiter vorgehen und die Qualität der Erinnerungskultur dauerhaft sicherstellen?

Krieglstein: Die Kongresshalle ist für die Erinnerungskultur von großer Bedeutung und wir hoffen, dass Julia Lehner dauerhaft nach 2026 Verantwortung trägt. Wir hoffen auch, dass beim Bund noch nicht das letzte Wort gesprochen ist.

Stadt und Land sind jetzt, wie beim Staatstheater, Partner. Da gibt es in den nächsten Wochen weitere Gespräche. Wir sind überzeugt davon, dass die Interimsspielstätte über viele Jahre hinweg Spielstätte bleiben wird. Deswegen müssen wir die kulturelle Nutzung der Kongresshalle so ausstatten, dass sie finanziell gesichert ist. Hier ist eine Stiftung die beste Lösung.

Nxrnberg: Julia Lehner war seit 2002 ein sehr starke Kulturreferentin. Ich sehe keine Nachfolgerin oder Nachfolger. Wer soll sie ersetzen?

Krieglstein: Da schließe ich mich der Meinung von Markus Söder an: Julia Lehner ist nicht zu ersetzen. Das ist uns schon lange bewusst. Kultur wird für mich immer von größter Bedeutung sein. Es wird aus Sicht der Rathaus-CSU ein Schwerpunktthema bleiben. Wie wir das personell besetzen, das wird sich im April oder Mai zeigen.

Nxrnberg: Gibt es schon Ideen, wie es mit dem Opernhaus am Ring weitergeht?

Krieglstein: Es gibt Probleme, wenn man zu viele Baustellen aufmacht. Wir wollen uns derzeit auf das Interim-Opernhaus konzentrieren. Dass dort so schnell gearbeitet wird, liegt auch daran, dass die Ressourcen bereitgestellt werden.

Sowohl Julia Lehner als auch Baureferent Daniel Ulrich setzen ihre besten Leute ein. Wir werden im Zeit- und im Kostenplan bleiben, das ist jetzt schon abzusehen. Nachdem wir 2028 umgezogen sind, werden wir uns mit dem Richard-Wagner-Platz intensiv auseinandersetzen.

Krieglstein fordert deutlich mehr Tempo und Geld für das Stadion, um Nürnberg bis 2038 WM-fit zu machen. | Foto: © Janine Beck

WM 2038 als Zielhorizont

Nxrnberg: Ist das Opernhaus-Interim vom Ablauf her ein Vorbild für den Bau des Stadions?

Krieglstein: Definitiv. Architekten und Baufirma haben gezeigt, dass es gut gehen kann. Wir wollten nicht, dass das Interim Woche für Woche mäanderartig diskutiert wird. Beim Stadionprojekt braucht es noch eine gewisse Professionalität, weil wichtige Fragen noch nicht beantwortet sind. Wir brauchen auch hier eine klare Projektstruktur.

Nxrnberg: Ist die Finanzierung geklärt?

Krieglstein: Das ist eine Herausforderung. Der städtische Kämmerer hat schon zum zweiten Mal sein Konzept verändert. Wir machen es jetzt anders als in Freiburg oder Stuttgart, weil wir festgestellt haben, dass ein Kommunalunternehmen bessere Konditionen bei den Banken bekommen kann.

Das Vorgehen ist schwierig, weil wir seit vier Jahren, so lange diskutieren wir schon darüber, immer wieder Zeit verlieren. Obwohl die Standortentscheidung schon früh gefallen ist. Als der Standort für das Opernhaus-Interim feststand, gab es keine Verzögerungen mehr bei den Abläufen. Ich wünsche mir, dass wir beim neuen Max-Morlock-Stadion 2026 Gas geben. Deutschland bewirbt sich 2038 vielleicht für die Fußball-Weltmeisterschaft und es wäre schön, wenn Nürnberg mit einem neuen Stadion dabei wäre.

Nxrnberg: Wann steht die Finanzierung für das Stadion?

Krieglstein: Ende 2026 kann die Vergabe der Bauarbeiten für das Stadion erfolgen, dann muss auch die Finanzierung stehen. Ich habe immer gesagt die 30 Millionen Euro vonseiten der Stadt reichen nicht aus, denn das ist der Betrag, den wir schon für die Sanierung des alten Stadions ausgeben müssten. Der Kämmerer folgt mir an diesem Punkt.

Ich bin der Meinung, dass die Stadt ihren Anteil auf 50 bis 60 Millionen Euro erhöhen sollte oder vielleicht noch höher, weil dann der Freistaat den gleichen Betrag zuschießen würde. Angenommen Stadt und Freistaat beteiligen sich je mit 75 Millionen Euro und der Club trägt auch noch 10 bis 20 Millionen Euro bei, dann kann man sich vorstellen, dass die restlichen 130 Millionen Euro durch Banken zu finanzieren sind.

Dann können sich die Stadt und der Club als Hauptmieter den Bau leisten. Wenn dann noch zusätzliche Veranstaltungen kommen, dann wird das Konzept richtig wirtschaftlich.

Lichtenreuth: Krieglstein warnt vor „kleinen Ghettos“ durch falsche Belegung. | Foto: © Janine Beck

Sozialwohnungen: „Wir setzen auf bessere Durchmischung"

Nxrnberg: Nürnberg braucht günstigen Wohnraum. Es wurden viele Anstrengungen unternommen, doch es gab auch schon Fehlsteuerungen bei den Sozialwohnungen und es entstanden kleine Ghettos. Wie wollen Sie gegensteuern?

Krieglstein: Wenn man sich genau anschaut, wer dafür verantwortlich ist, dann ist es die Sozialreferentin. Die Vergabe der Wohnungen aus der einkommensorientierten Förderung erfolgt durch das Sozialreferat. Wir halten es nicht für gut, nur die einser Einkommensgruppe auszuwählen, das ist die niedrigste Einkommensgruppe.

Würde man auch die dreier Einkommensgruppe dazu nehmen, dann würden zwei Erwachsene mit zwei Kindern immerhin 100.000 Euro brutto im Jahr verdienen dürfen. Wir setzen auf eine bessere Durchmischung bei der Auswahl der Mieter.

Die sozialen Herausforderungen können wir so nicht laufen lassen. Es müssen auch Facharbeiter in solchen Gebieten wohnen und nicht nur Menschen, die gerade erst in Nürnberg angekommen sind. Wir brauchen Anreize, damit der teure Wohnraum auch für Menschen zur Verfügung gestellt wird, die einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen. Wir müssen bei der Vergabe der Wohnungen andere Kriterien zu Grunde legen.

Nxrnberg: Wie wollen Sie für eine Belebung der Innenstadt sorgen?

Krieglstein: Wir haben schon 2024 versucht zu zeigen, was wir beim Zeughausquartier benötigen. Diese Weichenstellung ist aus unseren Überlegungen heraus entstanden. Bei der Quelle hat man damals nicht den Mut gehabt, das Objekt zu erwerben. Jetzt haben wir den Kaufhof gekauft, ob CSU oder SPD die Idee dazu hatten, ist nicht so wichtig.

Es gibt Überlegungen für einen Kongressstandort mit der NürnbergMesse, zur Zusammenarbeit mit den Hochschulen, der Handwerkskammer sowie der Industrie- und Handelskammer. Auch haben wir begonnen die Fußgängerzone umzugestalten. Die Aufenthaltsqualität soll gestärkt und der Mix der Geschäfte soll verbessert werden. Alles im Zusammenspiel mit der urbanen Gartenschau.

Wir sind überzeugt, dass die Gelder nicht im Burggraben versinken, sondern die Südstadt.Klima.Meile, das Zeughausquartier, die Grasersgasse und die Königstraße mit der Fußgängerzone aufwerten. Nürnberg hat nicht nur eine attraktive Altstadt, sondern auch eine attraktive Innenstadt, die wir seit zwei Jahren qualitativ verbessern. Mit ersten, sichtbaren Erfolgen.

Nxrnberg: Wenn Sie für den Tiergarten zuständig gewesen wären, hätten wir dann die Pandas in Nürnberg?

Krieglstein: Ich habe vor sechs Jahren zu Marcus König gesagt, ich habe einen Wunsch. Ich vermisse die Elefanten. Das wäre für mich das Thema gewesen, bei dem ich mich eingesetzt hätte. Bei den Pandas war ich bei den Gesprächen nicht eingebunden. Die Pandas sind jetzt künftig in Hellabrunn, in München zu sehen. Das ist auch eine schöne Lösung.

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