Warum dauert das alles so lange?
Wenn der Fortschritt eine Schnecke ist. | Illustration: © Paul Blotzki
Frankenschnellweg: Ein Traum im Stau
Vor rund 20 Jahren wurde den rund 18.000 Anliegern am Frankenschnellweg versprochen, dass es einen Tunnel geben wird. Ziel war weniger Staus, weniger Lärm und weniger Schadstoffausstoß. Vorausgegangen waren eine umfangreiche Analyse der bestehenden Situation und Überlegungen, mit welchen Maßnahmen sie verbessert werden kann. Dabei wurden in öffentlichen Sitzungen unter Einbindung der Betroffenen und aller Bedarfsträger, inklusive Bürgervereinen, ein transparenter Abwägungsprozess durchgeführt.
Es blieb am Ende nur eine Lösung übrig: Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs, der auch die Verkehre aus den angrenzenden Stadtteilen bündeln sollte.
Die Gegner des Ausbaus haben aber mit einer geschickten Taktik vor den Verwaltungsgerichten den Baubeginn über Jahre hinweg verzögert. Eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, ob gebaut werden darf, soll noch in diesen Tagen fallen.
Doch ob angesichts der hohen Kosten und des Klimawandels tatsächlich mit dem Bau begonnen wird, ist offen. Das Hauptargument der Gegner des kreuzungsfreien Ausbaus, dass hier eine Autobahn durch die Stadt gebaut und es mehr Verkehr geben wird, mutet grotesk an, denn sie gibt es ja schon.
Auch wenn der bestehende Frankenschnellweg nicht als eine Autobahn eingestuft ist, sondern als Kreisstraße. Das Verkehrsaufkommen ist schon seit Jahrzehnten so hoch wie auf einer Autobahn. Der Schutz der Anlieger spielt bei den Gegnern des Ausbaus so gut wie keine Rolle.
München machts vor: Lkw-Verbot in der Innenstadt
Hier könnte man sich einmal München als Beispiel nehmen. Der Mittlere Ring der Landeshauptstadt ist für Lkw über 7,5 Tonnen, die nicht die Innenstadt als Ziel haben, gesperrt und müssen um München herumfahren. Warum soll das in Nürnberg beim Frankenschnellweg nicht klappen?
Dass Anlieger, die 20 Jahre auf Zusagen aus Politik vertraut haben, enttäuscht sind und Versprechungen nicht mehr glauben, kann einen nicht verwundern. Befürworter und Gegner des kreuzungsfreien Ausbaus werden zugeben müssen, dass solche Verfahren zu lange dauern, bis eine Entscheidung vorliegt. Ist der Fortschritt eine Schnecke, dann passiert nichts.
Wenn die Richter demnächst eine Entscheidung getroffen haben, dann heißt das noch lange nicht, dass sie auch schnell umgesetzt wird. Das dauert weitere zehn Jahre. Wenn überhaupt gebaut wird. 30 Jahre von der Ankündigung bis zum Abschluss der Umsetzung. Das geht nicht.
Wo ist das Geld geblieben?
Der Obstmarkt – März 2024 | Foto: © Janine Beck
Ein weiteres Beispiel. Vor rund zehn Jahren wurden zusammen mit den Anliegern des Haupt- und Obstmarkts Pläne für die Sanierung der beiden Plätze entwickelt und beschlossen. Aber noch immer ist nichts passiert. Es fehlt natürlich an Geld. Als die Pläne entstanden sind, war es noch im Rahmen der Städtebauförderung des Bundes vorhanden. Wo ist es geblieben?
Der Obstmarkt nach der Umgestaltung. | Simulation: © Schegk Landschaftsarchitekten
Beim Bau der Stadtbibliothek war am Ende zu wenig Geld vorhanden. Schnell wurden die Gelder umgewidmet, so dass die Stadtbibliothek und ihr Umfeld fertig gebaut werden konnten. Deswegen mussten Haupt- und Obstmarkt warten.
An den Hauptmarkt traut sich die Stadt vorerst nicht mehr heran. Es fehlt nicht nur an Geld, es gibt auch Bedenken, dass unter dem Hauptmarkt noch Reste des 1349 niedergebrannten jüdischen Viertels zu entdecken sind. Vor allem im Umfeld der Frauenkirche. 562 jüdische Kinder, Frauen und Männer wurden damals aus Habgier umgebracht.
Das die Aufwertung des Obstmarkts und sein Umbau als Teil des Schwammstadt-Projekts ist wesentlich günstiger zu haben. Nach dem Beschluss des Umbaus im vergangenen Jahr fehlt es aber 2024 schon wieder an den finanziellen Voraussetzungen und der Baubeginn musste verschoben werden. Jetzt soll es 2025 losgehen. Wir werden sehen.
Das Prinzip “Schwammstadt”
“Im Zuge der städtischen Klimaanpassungsstrategie wird bei der Umgestaltung des Obstmarktes neben der Entsiegelung von Flächen und neuen Baumpflanzungen das Prinzip der „Schwammstadt“ aufgegriffen. Das innovative Entwässerungskonzept zum nachhaltigen Umgang mit Niederschlagswasser soll richtungsweisend für künftige Planungen im öffentlichen Raum sein. Dabei wird durch Versickerung und Rückhaltung von Niederschlagswasser der städtische Kanal entlastet und die Gesundheit von Stadtbäumen gefördert.”
Beschlüsse zu fassen und sie nicht umzusetzen, lässt das Vertrauen in die Politik erodieren. Es entsteht der Eindruck, dass der Stadtrat die Welt in Nürnberg mit Beschlüssen verschönern will, aber zu wenig Ressourcen hat, es auch zu tun. Manchmal fehlt einfach der politische Wille.
Über 200 Beschlüsse sollen nach einer internen Zählung im Rathaus auf Halde liegen und wurden über die Jahre hinweg nicht umgesetzt. Das ist ein stattlicher Berg. Sukzessive wollen die Parteien die Beschlüsse aber doch noch umsetzen. Einige konnten als unnötig ausgemistet werden. Vielleicht genügt auch nur ein Stempel: Wiedervorlage im Jahr 2035.
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